T 0034/82 vom 14.01.1983
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1983:T003482.19830114
- Datum der Entscheidung
- 14. Januar 1983
- Aktenzeichen
- T 0034/82
- Online am
- 14. Januar 1983
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 78101503.7
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zur Steuerung einer Verkehrsampelanlage durch Fahrzeuge
- Name des Antragstellers
- Siemens
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Beschwerde gegen die Entscheidung der Prüfungsabteilung 055 des Europäischen Patentamts vom 27.05.01 wird zurückgewiesen.