T 0053/82 vom 28.06.1982
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1982:T005382.19820628
- Datum der Entscheidung
- 28. Juni 1982
- Aktenzeichen
- T 0053/82
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80106695.2
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Furnacerussen
- Name des Antragstellers
- Degussa AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit
Novelty - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die Entscheidung der Prüfungsabteilung 021 des Europäischen Patentamts vom 14. Dezember 1981 wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zur weiteren Sachprüfung auf der Grundlage der unter III zitierten Patentansprüche zurückverwiesen.