T 0060/82 vom 25.10.1983
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1983:T006082.19831025
- Datum der Entscheidung
- 25. Oktober 1983
- Aktenzeichen
- T 0060/82
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79101341.0
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Hohlformen für die Glasindustrie
- Name des Antragstellers
- Eichhorn Helmut
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1212/01
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Es wird wie folgt entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.