T 0063/82 vom 03.08.1982
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1982:T006382.19820803
- Datum der Entscheidung
- 3. August 1982
- Aktenzeichen
- T 0063/82
- Online am
- 3. August 1982
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80102424.1
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Erhöhung der elektrischen Leistung von aus metallisierten textilen Flächengebilden bestehenden Heizelementen
- Name des Antragstellers
- Bayer AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus den dargelegten Gründen hält die Kammer die Beschwerde für nicht begründet. Es wird daher wie folgt entschieden: Die Beschwerde wird zurückgewiesen.