T 0067/82 vom 05.06.1985
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1985:T006782.19850605
- Datum der Entscheidung
- 5. Juni 1985
- Aktenzeichen
- T 0067/82
- Online am
- 5. Juni 1985
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79101300.6
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0067/82 1983-06-20
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Pharmazeutische Zusammensetzungen zur Anwendung bei der Behandlung diabetischer Nephropathie und Verfahren zu deren Herstellung
- Name des Antragstellers
- Thomae GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111 1973European Patent Convention Art 112(2) 1973
- Schlagwörter
- Zurückverweisung aufgrund einer Entscheidung der GBK
Zweite medizinische Indikation
Remittal pursuant to decision of the Enlarged B.ofApp.
second medical indication - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.