T 0079/82 vom 06.10.1983
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1983:T007982.19831006
- Datum der Entscheidung
- 6. Oktober 1983
- Aktenzeichen
- T 0079/82
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80101058.8
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Abschirmung hochfrequenter elektrischer elektromagnetischer Wellen bei dichten Durchfuehrungen f Leitungsbuendel durch eine Wand
- Name des Antragstellers
- System- & Verfahrenstechnik
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step
Alter des Standes der Technik - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.