T 0090/82 vom 21.01.1983
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1983:T009082.19830121
- Datum der Entscheidung
- 21. Januar 1983
- Aktenzeichen
- T 0090/82
- Online am
- 21. Januar 1983
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79901134.1
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zum Steuern von betriebsparameterabhänGigen und sich wiederholenden Vorgängen für Brennkraftmaschinen
- Name des Antragstellers
- Bosch
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben und die Sache an die Prüfungsabteilung mit der Auflage zurückverwiesen, auf die Anmeldung ein Patent aufgrund der am 9. November 1982 eingegangenen sieben Patentansprüche, der am 22. Dezember 1982 eingegangenen Beschreibung sowie der ursprünglichen Zeichnung zu erteilen.