T 0132/82 vom 11.11.1982
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1982:T013282.19821111
- Datum der Entscheidung
- 11. November 1982
- Aktenzeichen
- T 0132/82
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80102047.0
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gasentladungsanzeigevorrichtung mit profilierter Kathode
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention R 29(1) 1973European Patent Convention R 29(3) 1973
- Schlagwörter
- Deutlichkeit der Patentansprüche
Clarity of claims - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0056/21
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus den dargelegten Gründen hält die Kammer die Beschwerde für nicht begründet.
Es wird daher wie folgt entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.