T 0156/82 vom 09.01.1984
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1984:T015682.19840109
- Datum der Entscheidung
- 9. Januar 1984
- Aktenzeichen
- T 0156/82
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80810192.7
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Diglycidyläther von di-sekundären Alkoholen, ihre Herste und Verwendung
- Name des Antragstellers
- Ciba-Geigy
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Deutlichkeit der Ansprüche
Clarity of claims - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0792/90
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden
1. Die Entscheidung der Prüfungsabteilung des Europäischen Patentamtes vom 9. Juni 1982 wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Weiterbehandlung an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, Anspruch 5 nicht aus den in dieser Entscheidung behandelten Gründen zu beanstanden.