T 0164/82 vom 09.05.1984
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1984:T016482.19840509
- Datum der Entscheidung
- 9. Mai 1984
- Aktenzeichen
- T 0164/82
- Online am
- 9. Mai 1984
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80102419.1
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von alkoxylierten Alkoholen als biologisch ab schaumarme Tenside in Wasch- und Reinigungsmitteln
- Name des Antragstellers
- BASF
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Naheliegen von Versuchen
inventive step
obvious experiments - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1.) Die Entscheidung der Prüfungsabteilung wird aufgehoben.
2.) Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein europäisches Patent auf der Grundlage der folgenden Unterlagen zu erteilen:
Beschreibung Seiten 1-12 und 1 Patentanspruch, eingegangen am 9. Februar 1984.