T 0171/82 vom 15.03.1984
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1984:T017182.19840315
- Datum der Entscheidung
- 15. März 1984
- Aktenzeichen
- T 0171/82
- Online am
- 15. März 1984
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79103144.6
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Knochenmarknagel und Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- Metallwerke Plansee
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 29 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Vorrichtungsmerkmal in einem Verfahrensanspruch
inventive step
feature of an apparatus in a process claim - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus dem vorstehenden Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, auf die Anmeldung ein europäisches Patent mit den am 18. Januar 1984 eingegangenen Unterlagen (vier Patentansprüche und Beschreibung) sowie der ursprünglichen Zeichnung zu erteilen.