T 0182/82 vom 10.05.1983
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1983:T018282.19830510
- Datum der Entscheidung
- 10. Mai 1983
- Aktenzeichen
- T 0182/82
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79103149.5
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sackförmiges Filterelement aus einem porösen textilen Flächengebilde
- Name des Antragstellers
- Hoechst
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 52(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Zurückverweisung
Erfinderische Tätigkeit
remittal
inventive step - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0496/89
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus den dargelegten Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Entscheidung der Prüfungsabteilung 122 des Europäischen Patentamts vom 9. Juni 1982 wird aufgehoben.
Die Anmeldung wird unter Zugrundelegung des in der mündlichen Verhandlung überreichten Anspruchs nach Hilfsantrag an die Prüfungsabteilung zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.
Die weitergehende Beschwerde wird zurückgewiesen.