T 0015/83 vom 03.07.1985
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1985:T001583.19850703
- Datum der Entscheidung
- 3. Juli 1985
- Aktenzeichen
- T 0015/83
- Online am
- 3. Juli 1985
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 79100093.8
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Breitbandverstärker mit einem Verstärkerteil und einem Gegenkopplungsteil
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.