T 0019/83 vom 22.09.1983
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1983:T001983.19830922
- Datum der Entscheidung
- 22. September 1983
- Aktenzeichen
- T 0019/83
- Online am
- 22. September 1983
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 78810018.8
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Batteriebetriebenes Schmelzgeraet für zugefrorene Schlösser
- Name des Antragstellers
- OY ALL-PLAST AB
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Wissen des Fachmanns/präsentes
inventive step
common general knowledge - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diese Gründen wird wie folgt entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben und das Patent widerrufen.