T 0020/83 (Benzothiopyranderivate) vom 17.03.1983
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1983:T002083.19830317
- Datum der Entscheidung
- 17. März 1983
- Aktenzeichen
- T 0020/83
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79100325.4
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- Ciba-Geigy
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
(ohne Leitsatz veröffentlicht)
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 96(2) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit in represäntativem Umfang
Glaubhaftmachung von patentierungswesentlichen Angaben - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die Entscheidung der Prüfungsabteilung des Europäischen Patentamts vom 2. September 1982 wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Sachprüfung an die Vorinstanz zurückverwiesen.