T 0085/83 vom 30.11.1984
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1984:T008583.19841130
- Datum der Entscheidung
- 30. November 1984
- Aktenzeichen
- T 0085/83
- Online am
- 30. November 1984
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80100936.6
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Alterungsbeständige Chromgerbstoffe
- Name des Antragstellers
- BAYER
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Es wird wie folgt entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen, mit der Auflage, das europäische Patent in wie folgt geändertem Umfang aufrecht zu erhalten: Anspruch 1 der Patentschrift wird ersetzt durch Patentanspruch 1, eingegangen am 15.10.1982. Spalte 1 der Patentschrift wird ersetzt durch Spalte 1, eingegangen am 15.10.1982.