T 0114/83 vom 03.08.1984
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1984:T011483.19840803
- Datum der Entscheidung
- 3. August 1984
- Aktenzeichen
- T 0114/83
- Online am
- 3. August 1984
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 78101481.6
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fällungskieselsäuregranulate, ihre Herstellung und ihre Anwendung
- Name des Antragstellers
- Degussa AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Aufgabenermittlung
inventive step
determination of problem - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Es wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Sachprüfung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.