T 0161/83 vom 07.05.1985
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1985:T016183.19850507
- Datum der Entscheidung
- 7. Mai 1985
- Aktenzeichen
- T 0161/83
- Online am
- 7. Mai 1985
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80103434.9
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Gewinnung farbloser, Trimethylamin- und Dichlorethan-freier wässriger Chlorcholin- chloridlösungen
- Name des Antragstellers
- Hüls AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Kombination von Merkmalen
inventive step
combination of features - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Beschwerde gegen die Entscheidung der Einspruchsabteilung vom 26. Juli 1983 wird zurückgewiesen.