T 0162/83 vom 19.04.1984
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1984:T016283.19840419
- Datum der Entscheidung
- 19. April 1984
- Aktenzeichen
- T 0162/83
- Online am
- 19. April 1984
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80100586.9
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Wärmebehandlung von feinkörnigem Gut
- Name des Antragstellers
- Krupp Polysius
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1.) Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2.) Das europäische Patent 16 935 wird widerrufen.