European Patent Office

T 0023/84 vom 13.11.1984

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1984:T002384.19841113
Datum der Entscheidung
13. November 1984
Aktenzeichen
T 0023/84
Online am
13. November 1984
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
80102380.5
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Vernichtung von Phosgen
Name des Antragstellers
BASF AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit
inventive step
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.