T 0069/84 vom 10.04.1986
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1986:T006984.19860410
- Datum der Entscheidung
- 10. April 1986
- Aktenzeichen
- T 0069/84
- Online am
- 10. April 1986
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79101013.5
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung eines ferritisch-austenitischen Chrom-Nickel-Stahls
- Name des Antragstellers
- VEW AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Erstinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent mit folgenden Änderungen aufrechtzuerhalten:
a) in Patentanspruch 1 (Patentschrift Seite 3, Zeile 23) wird 4,0 in 4,5 geändert;
b) die Patentansprüche 3 bis 6 werden gestrichen;
c) in der Beschreibung (Patentschrift Seite 2) wird
- in Zeile 14 der Wert 4,0 in 4,5 geändert;
- in Zeile 24 das Wort "vorzugsweise" gestrichen.