T 0079/84 vom 26.03.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T007984.19870326
- Datum der Entscheidung
- 26. März 1987
- Aktenzeichen
- T 0079/84
- Online am
- 21. August 1987
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80102638.6
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Optiksystem für Mikroskope
- Name des Antragstellers
- Zeiss
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Erstinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Europäische Patent 19 263 in geändertem Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- in der mündlichen Verhandlung überreichte
- Ansprüche 1-7 mit Beschreibung
- Figuren 1-16c des erteilten Patents.