T 0141/84 vom 19.06.1986
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1986:T014184.19860619
- Datum der Entscheidung
- 19. Juni 1986
- Aktenzeichen
- T 0141/84
- Online am
- 19. Juni 1986
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81810294.9
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Neue Aminoxidverbindungen, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung als optische Aufheller
- Name des Antragstellers
- Ciba-Geigy
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 15, eingegangen am 30. Mai 1985 und eine daran noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.