T 0217/84 vom 24.06.1986
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1986:T021784.19860624
- Datum der Entscheidung
- 24. Juni 1986
- Aktenzeichen
- T 0217/84
- Online am
- 24. Juni 1986
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 78100975.8
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von Hydroxylammoniumsalzen in Reaktionsgefässen aus Edelstahl
- Name des Antragstellers
- BASF
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Glücklicher Griff
Diskrepanz/Erwartungen StT und experim. Überprüfung
inventive step - stroke of luck
discrepancy/expectation, state of the art
verification by tests - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent im Umfang der in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen aufrechtzuerhalten.