T 0235/84 vom 28.02.1986
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1986:T023584.19860228
- Datum der Entscheidung
- 28. Februar 1986
- Aktenzeichen
- T 0235/84
- Online am
- 28. Februar 1986
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81108878.0
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Gewinnung wasserlöslicher Saccharide aus cellulosehaltigem Material
- Name des Antragstellers
- Hoechst
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit
novelty - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Prüfung auf der Grundlage des am 17. Dezember 1985 eingereichten einzigen Anspruchs, an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.