T 0236/84 vom 01.04.1986
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1986:T023684.19860401
- Datum der Entscheidung
- 1. April 1986
- Aktenzeichen
- T 0236/84
- Online am
- 1. April 1986
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 79101890.6
- IPC-Klasse
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- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Anzeigen von Stellengrössen zum Steuern einer Rotationsdruckmaschine
- Name des Antragstellers
- Heidelberger Druckmaschinen
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.