T 0272/84 vom 30.06.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T027284.19870630
- Datum der Entscheidung
- 30. Juni 1987
- Aktenzeichen
- T 0272/84
- Online am
- 30. Juni 1987
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80200425.9
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Erzeugung von Kohlenmonoxid und Wasserstoff aus Methanol
- Name des Antragstellers
- Metallgesellschaft AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
inventive step (no) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent Nr. 0 018 700 wird widerrufen.