T 0042/85 vom 14.07.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T004285.19870714
- Datum der Entscheidung
- 14. Juli 1987
- Aktenzeichen
- T 0042/85
- Online am
- 9. Oktober 1987
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 80103616.1
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zweikomponenten-Polyurethan-Dichtmassen und ihre Verwendung
- Name des Antragstellers
- Teroson
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Auswahl der Gemischbestandteile naheliegend
inventive step
obvious selection of the components of a mixture - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.