T 0078/85 vom 01.10.1986
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1986:T007885.19861001
- Datum der Entscheidung
- 1. Oktober 1986
- Aktenzeichen
- T 0078/85
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80104163.3
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mischung von optischen Aufhellern und deren Verwendung
- Name des Antragstellers
- Hoechst
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit bejaht
Vergleichsversuche
Anspruchsbreite
inventive step (yes)
comparative tests
scope of claims - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0298/90
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.