T 0082/85 vom 17.09.1985
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1985:T008285.19850917
- Datum der Entscheidung
- 17. September 1985
- Aktenzeichen
- T 0082/85
- Online am
- 17. September 1985
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81105596.1
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Phosphorpentoxid unter Ausnutzung der Reaktionswärme
- Name des Antragstellers
- Hoechst
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfind.Tätigkeit/Hemmnis für Verfahrensoptimierung
inventive step/obstruction to process optimization - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein europäisches Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
- Patentansprüche 1 bis 3,
- Beschreibung Seiten 1 bis 7 nebst Einschiebungen als Seiten 2a bis 2e,
beide wie in der mündlichen Verhandlung vom 17.09.1985 vorgelegt;
- ursprüngliche Zeichnungen.