T 0112/85 vom 30.09.1986
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1986:T011285.19860930
- Datum der Entscheidung
- 30. September 1986
- Aktenzeichen
- T 0112/85
- Online am
- 30. September 1986
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79105366.3
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Polymerisieren von Methylmethacrylat sowie aus diesem Polymerisat hergestellte Platte und Verwendung derselben
- Name des Antragstellers
- Röhm
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Aufgabengemäss untauglich erscheinendes Mittel
inventive step (yes)
measure seems to be unsuitable with regard to the
problem - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Unter Abänderung der angefochtenen Entscheidung wird das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen aufrechterhalten.