T 0195/85 vom 12.05.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T019585.19870512
- Datum der Entscheidung
- 12. Mai 1987
- Aktenzeichen
- T 0195/85
- Online am
- 3. Juli 1987
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81102892.7
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Lastabhängig gesteuerte Bremskraftregeleinrichtung
- Name des Antragstellers
- WABCO
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Verbindung der Lehren zweier Druckschriften
Erfinderische Auswahl (keine)
inventive step
combination of the teachings of two documents
inventive selection (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diese Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.