T 0196/85 vom 29.09.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T019685.19870929
- Datum der Entscheidung
- 29. September 1987
- Aktenzeichen
- T 0196/85
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 78100799.2
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung einer lichtempfindlichen Oberflächenschicht auf einer Drucktrommel für elektrostatische Fotokopierverfahren
- Name des Antragstellers
- Siemens
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Nacharbeitung einer vom StdT vorgeschlagenen Lehre
ohne Zweifel am Erfolg
Nacharbeitung/Routinemässige Massnahm
Zusätzliche unerwartete Wirkung
inventive step (no)
adherence to a teaching proposed in the state of the
art without doubt of success
repetition/routine measures
additional unexpected effect - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- T 0687/96
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.