European Patent Office

T 0198/85 vom 17.11.1987

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1987:T019885.19871117
Datum der Entscheidung
17. November 1987
Aktenzeichen
T 0198/85
Online am
17. November 1987
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
81105680.3
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von 4-tert.-Butyl- benzaldehyden
Name des Antragstellers
Bayer
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
inventive step (no)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das europäische Patent Nr. 0 045 429 wird widerrufen.