T 0245/85 vom 01.12.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T024585.19871201
- Datum der Entscheidung
- 1. Dezember 1987
- Aktenzeichen
- T 0245/85
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80108021.9
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schuh mit elastischer Sohle
- Name des Antragstellers
- Sachs-Systemtechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Verspätete genannte Entgegenhaltung (berücksichtigt)
late submitted document (regarded) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0730/05
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent unter Einfügung des in der mündlichen Verhandlung überreichten Beschreibungsteils zwischen den Zeilen 32 und 33 in Spalte 1 der Patentschrift, im übrigen in der erteilten Fassung aufrechtzuerhalten.