European Patent Office

T 0250/85 vom 21.04.1988

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1988:T025085.19880421
Datum der Entscheidung
21. April 1988
Aktenzeichen
T 0250/85
Online am
21. April 1988
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
80105204.4
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Ventilanbohrarmatur
Name des Antragstellers
Bopp & Reuther
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
inventive step (no)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.