T 0270/85 vom 07.04.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T027085.19870407
- Datum der Entscheidung
- 7. April 1987
- Aktenzeichen
- T 0270/85
- Online am
- 7. April 1987
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 81105649.8
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Entfernung von Schwefelwasserstoff aus kohlenwasserstoffhaltigen Gasgemischen
- Name des Antragstellers
- Bergwerksverband
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit(ja)
Neuer Betriebsparmeterbereich mit unerwarteter Wirkung
inventive step (yes)
new range of parameters for operation exhibiting
unexpected effect - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde gegen die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird zurückgewiesen.