T 0308/85 vom 22.10.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T030885.19871022
- Datum der Entscheidung
- 22. Oktober 1987
- Aktenzeichen
- T 0308/85
- Online am
- 10. März 1988
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 80102447.2
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Klotzfärben von bahnförmigen Textilien aus Cellulosefasern
- Name des Antragstellers
- Hoechst
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Auslegung des Anspruchs
Glaubhafte Lösung
Erfinderische Tätigkeit
construction of claim
credible solution
inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerden werden zurückgewiesen.