T 0010/86 vom 01.09.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T001086.19880901
- Datum der Entscheidung
- 1. September 1988
- Aktenzeichen
- T 0010/86
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81107754.4
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Gewinnung von Energieleistung aus der Masse-Energie-Äquivalenz bei der Entstehung von Protonen und Neutronen
- Name des Antragstellers
- Schmidt, Wolfgang, Dr.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Keine Ausführbarkeit bei einer das normale
fachmännische Können übersteigende Leistung.
No reproduceability on effort exceeding the ordinary
skills of a practitioner - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.