T 0011/86 vom 15.03.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T001186.19880315
- Datum der Entscheidung
- 15. März 1988
- Aktenzeichen
- T 0011/86
- Online am
- 8. April 1988
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82102554.1
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zur Verändrung und Korrektur eines Textes
- Name des Antragstellers
- AEG Olympia AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step (yes)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, auf die Anmeldung ein europäisches Patent mit den im Absatz VII aufgeführten Unterlagen zu erteilen, wobei der offensichtliche Schreibfehler auf Seite 1, 4. Absatz, 1. Zeile zu berichtigen ist: Aus dem Aufsatz "Personal Computer-Aided and Editing System",.