T 0018/86 vom 27.10.1986
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1986:T001886.19861027
- Datum der Entscheidung
- 27. Oktober 1986
- Aktenzeichen
- T 0018/86
- Online am
- 27. Oktober 1986
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81101674.0
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Acetalen des Methylyoxals
- Name des Antragstellers
- Hoechst
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step (no)
Erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.