T 0046/86 vom 10.02.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T004686.19880210
- Datum der Entscheidung
- 10. Februar 1988
- Aktenzeichen
- T 0046/86
- Online am
- 4. März 1988
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81101614.6
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrochromer Spiegel
- Name des Antragstellers
- Schott & Glaswerke
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Novelty (yes)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage ein Patent mit den am 24.03.87 eingegangenen Ansprüchen 1 bis 10 und den am 24.03.87 wieder eingegangenen Beschreibungsseiten 1 bis 12 zu erteilen.