T 0096/86 vom 16.09.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T009686.19870916
- Datum der Entscheidung
- 16. September 1987
- Aktenzeichen
- T 0096/86
- Online am
- 16. September 1987
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 80102101.5
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Isocyanuratgruppen enthaltenden Polyisocyanaten
- Name des Antragstellers
- Hüls
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Übertr./Katalysators auf anderes Polymerisationverf.
Inventive step (yes)
transposition of catalyst to different polymerization
process - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Auflage, das Patent mit den folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten: - Anspruch 1, erstmals eingegangen am 29. November 1986; - Ansprüche 2 bis 4, eingegangen am 23. Mai 1987; - einer noch anzupassenden Beschreibung.