T 0150/86 vom 15.09.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T015086.19870915
- Datum der Entscheidung
- 15. September 1987
- Aktenzeichen
- T 0150/86
- Online am
- 15. September 1987
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79100393.2
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Brennkammerwand
- Name des Antragstellers
- Sulzer AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit/v.Streitpat. wegführende Lehre
Erfinderische Tätigkeit/Rückschauende Betrachtung
inventive step;teaching lead.away from patent-in-suit
inventive step/retrospective view - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent in geändertem Umfang aufrechtzuerhalten mit folgenden Unterlagen: Patentansprüche 1 bis 4 und Beschreibung jeweils eingegangen am 11. Juli 1987, Zeichnung Fig. 1 bis 4 in der erteilten Fassung.