T 0173/86 vom 20.05.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T017386.19880520
- Datum der Entscheidung
- 20. Mai 1988
- Aktenzeichen
- T 0173/86
- Online am
- 15. Juni 1988
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 81107668.6
- IPC-Klasse
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- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektronisches, berührungslos arbeitendes Schaltgerät
- Name des Antragstellers
- Marhofer, Gerd
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- inventive step (no)
Erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.