T 0211/86 vom 14.12.1987
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1987:T021186.19871214
- Datum der Entscheidung
- 14. Dezember 1987
- Aktenzeichen
- T 0211/86
- Online am
- 8. Februar 1988
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82810276.4
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung mit einem Schleifenreaktor und Verfahren, bei dem ein flüssiges Edukt in einem Kreislauf einer chemischen Reaktion unterzogen wird
- Name des Antragstellers
- Buss AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Vorhersehbare Auswirkungen bei Einbau üblicher
Apparateteile in eine Chemieanlage
Inventive step (no)
foreseeable effects upon assembling of conventional
components into a chemical plant - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.