European Patent Office

T 0221/86 vom 17.09.1987

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1987:T022186.19870917
Datum der Entscheidung
17. September 1987
Aktenzeichen
T 0221/86
Online am
17. September 1987
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
81105103.6
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von Peroxiden zweiwertiger Metalle
Name des Antragstellers
Peroxid-Chemie
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Entwicklung der Technik in andere Richtung
Kombination (keine)/Lehren v. zwei widerspr. Dokumente
Inventive step (yes)
technics developping in a different course
combination (no)/teaching of two contradictory docum.
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.