T 0230/86 vom 10.05.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T023086.19880510
- Datum der Entscheidung
- 10. Mai 1988
- Aktenzeichen
- T 0230/86
- Online am
- 25. Mai 1988
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81100351.6
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Hydrothermalen Herstellung von Natriumsilikatlösungen
- Name des Antragstellers
- Henkel
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Erhöhung der Raum-Zeit-Ausbeute/Massn. nicht nahel.
inventive step (yes)
improvement of space-time yield/non-obvious measure - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Auflage, das Patent mit den folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1 bis 3, eingegangen am 20. März 1985
- Beschreibung, eingegangen am 15. Januar 1986
- Zeichnung, eingegangen am 15. Januar 1986.