T 0240/86 vom 16.06.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T024086.19880616
- Datum der Entscheidung
- 16. Juni 1988
- Aktenzeichen
- T 0240/86
- Online am
- 4. August 1988
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82101142.6
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Formmasse für mit Stärke gefüllte Polyurethanhartschäume
- Name des Antragstellers
- CPC
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - neue Basis
Notwendigkeit von Vergleichsversuchen
Zurückverweisung an die Erstinstanz
inventive step (new basis)
necessity of comparative experiments
remittal to first instance - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Prüfung auf Grundlage der in der mündlichen Verhandlung überreichten Patentansprüchen 1 bis 5 an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.