T 0248/86 vom 29.04.1988
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1988:T024886.19880429
- Datum der Entscheidung
- 29. April 1988
- Aktenzeichen
- T 0248/86
- Online am
- 21. Juni 1988
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79900114.4
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kombinierter Strom- und Spannungswandler für eine druckgasisolierte metallgekapselte Hochspannungsanlage
- Name des Antragstellers
- BBC AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit den folgenden Unterlagen aufrecht zu erhalten:
Patentanspruch 1 und angepaßte Beschreibung wie überreicht in der mündlichen Verhandlung am 29. April 1988.
Patentanspruch 2 und Zeichnungen gemäß Patentschrift.